ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West

Soziale Infrastruktur im Stadtumbau

Zusammenfassende Dokumentation der 6. Projektwerkstatt im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West am 10./11.11.05 in Schwalm-Eder-West

Zu Beginn der Projektwerkstatt vermittelten die gastgebenden Gemeinden Bad Zwesten, Jesberg, Neuental, Wabern und die Stadt Borken (Hessen), die sich zu einem Zweckverband zusammengeschlossen haben, ihre Konzeptionen und Impulsprojekte im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes Stadtumbau West (vgl. auch www.schwalm-eder-west.de). Nach Vorstellung der Rahmenbedingungen, die das Gebiet des Zweckverbandes Schwalm-Eder-West als peripher gelegenen ländlichen Raum im demographischen Wandel charakterisieren, wurden die Ergebnisse der sog. Leitpläne Flächennutzung, Infrastruktur und Tourismus vorgestellt und deren Zusammenführung zu einem Masterplan skizziert. Eine vertiefte Darstellung erfuhren die Erfahrungen mit der interkommunalen Zusammenarbeit im Stadtumbau sowie ausgewählte Aspekte des Umgangs mit den Auswirkungen des demographischen Wandels auf die soziale Infrastruktur (Präsentation 5 MB).

Die interkommunale Zusammenarbeit bei Stadtumbau-Vorhaben stellt nicht nur im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West, sondern auch in den Regelförderprogrammen Stadtumbau Ost und Stadtumbau West noch eine Ausnahme dar. Nur im Bundesland Hessen wurde der Zusammenarbeit von Kommunen bei der Auswahl von Vorhaben im Regelprogramm Stadtumbau West bislang eine besondere Bedeutung beigemessen (vgl. www.stadtumbau-hessen.de). Vor dem Hintergrund der Erfahrungen im Zweckverband Schwalm-Eder-West und der Bewerbungen für das Stadtumbau West-Programm in Hessen haben Vertreter des Zweckverbandes und der Städtebauförderung des Landes Hessen im Rahmen einer Podiumsdiskussion erörtert, worin Vorteile interkommunal abgestimmter Vorgehensweisen liegen, in welchen Handlungsfeldern diese zu erwarten sind und welche Organisationsformen sich für die Zusammenarbeit anbieten. Eine kurze Zusammenfassung dieser Diskussion finden sie hier.

"Aspekte sozialer Infrastruktur spielen bislang eine untergeordnete Rolle in den Stadtumbau-Vorhaben der Pilotstädte im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West", stellte Herr Karsten, Projektleiter der Forschungsagentur Stadtumbau West, im Rahmen seines Einführungsreferates zum Schwerpunktthema "Anpassungsnotwendigkeiten der sozialen Infrastruktur im Stadtumbau" fest (2,5 MB). Dies könne beispielsweise daran abgelesen werden, dass bislang nur in den Stadtumbau-Konzepten von drei Städten die räumliche Verteilung von Bedarfsträgern sozialer Infrastruktur und die Auslastung von Infrastrukturangeboten thematisiert würden. Prognosen der Anzahl von Bedarfsträgern erfolgen nur in zwei Fällen. Konkrete Handlungskonzepte für die Anpassung sozialer Infrastruktur beschränkten sich bislang auf die Versorgung mit Pflegeeinrichtungen, wobei hier das Gesundheits- und Pflegenetzwerk in der Stadt Selb als eingeständiges Stadtumbau-Impulsprojekt hervorzuheben sei. Weitere investive Maßnahmen im Bereich sozialer Infrastruktur beträfen Schulstandorte in Bremerhaven.

Vor dem Hintergrund der vergleichsweise geringen Bedeutung von Fragestellungen zur sozialen Infrastruktur in den Stadtumbau-Vorhaben der Pilotstädte hat die Forschungsagentur im Vorfeld der Projektwerkstatt eine Befragung in den Pilotstädten durchgeführt, bei der die Einschätzung von Angebot und Auslastung, Anpassungsstrategien und der Einsatz räumlicher Ordnungskonzepte erhoben wurde. Die Ergebnisse dieser Umfrage, die Herr Karsten ergänzend referierte, zeigen, dass Überkapazitäten bei Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in vielen Pilotstädten zu beobachten oder für die nahe Zukunft zu erwarten sind und Standortschließungen bereits in einigen Pilotstädten vorgenommen werden mussten. Die Befragungsergebnisse weisen darüber hinaus auf ein vielfältiges Potenzial von Anpassungsstrategien, auch solche, bei denen trotz rückläufiger Auslastung Qualitätsgewinne erzielt werden können, hin.

Anregungen, wie Bereitstellung, Strukturveränderung bzw. Standortaufgabe von sozialen Infrastruktureinrichtungen mit dem Stadtumbau koordiniert werden können, erhielten die Teilnehmer der Projektwerkstatt durch die Vorstellung des Stadtumbau Ost-Beispiels Halle/Saale durch Frau Wedler aus dem Fachbereich Stadtentwicklung und -planung (Präsentation 6 MB). Nach der Erläuterung der Rahmenbedingungen und des Stadtumbau-Konzeptes für Halle berichtete Frau Wedler über die Koordinierungsstrukturen von Stadtplanung und Fachplanung und stellte Ergebnisse dieser Abstimmung anhand konkreter Stadtumbau-Maßnahmen in Halle-Neustadt vor. Frau Wedler betonte, dass die hohe Bedeutung des Stadtumbaus im Rahmen der Kommunalpolitik vieler ostdeutscher Städte die Rolle der Stadtplanung als Koordinatorin von Abstimmungsprozessen mit anderen Fachplanungen, u.a. auch denen für soziale Infrastrukturen zuständigen, gestärkt habe.

Eine Methodik zur Erarbeitung von räumlichen Ordnungskonzepten als Steuerungsinstrumente zur Anpassung von sozialen Infrastrukturangeboten an den demographischen Wandel stellte Frau Koch, Städtebaureferendarin aus dem Land Nordrhein-Westfalen, am Beispiel der beiden Stadtumbau West-Pilotstädte Bremerhaven und Wilhelmshaven vor. Im Rahmen ihrer preisgekrönten Diplomarbeit entwickelte Frau Koch ein Drei-Schritt-Erarbeitungsverfahren, das eine systematische Auswahl von zur Anpassung geeigneten Standorten von Kindergärten und Altenpflegeheimen ermöglicht. Dabei werden in einem ersten Schritt die potenziellen Bedarfsträger für Einrichtungen stadtteilspezifisch für einen Prognosezeitraum von ca. zehn Jahren ermittelt, daraus der Platzbedarf errechnet und in ein Verhältnis zum aktuellen Platzangebot gestellt. In einem zweiten Schritt werden lokal- und einrichtungsspezifische Leitvorstellungen der räumlichen Ordnung erarbeitet, um in einem dritten Schritt eine Auswahl von Anpassungsstandorten bzw. von Such- und Potenzialräumen zu formulieren. Im Ergebnis könne ein solches räumliches Ordnungskonzept, so Frau Koch, eine Grundlage für ressortübergreifende Aushandlungsprozesse sowie für die Zusammenarbeit mit örtlichen Trägern darstellen (Präsentation).

In Arbeitsgruppen wurden Anpassungsbedarfe und -konzepte für Schulen und bei Infrastruktur für ältere Menschen vertiefend erörtert. Eine dritte Arbeitsgruppe befasste sich mit der Bedeutung sozialer Infrastruktur beim Stadtumbau von Großwohnsiedlungen in Westdeutschland. Die Diskussionen vor dem Erfahrungshintergrund der 16 Pilotstädte im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West weisen darauf hin, dass quantitative und qualitative Anpassungsbedarfe sowohl im Hinblick auf tendenzielle Überversorgung mit Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen wie auch bezogen auf tendenzielle Unterversorgung mit Infrastruktur für ältere Menschen in den meisten Städten festzustellen sind. Eine Beleuchtung des Zusammenhangs von Anpassungsbedarfen sozialer Infrastruktur mit den Stadtumbau-Vorhaben erfolge nach Einschätzungen der Pilotstadtvertreter bislang - wenn überhaupt - vergleichsweise oberflächlich. Besondere Schwierigkeiten stellen die nicht oder nur bedingt eingeübten oder zu formalisierten Abstimmungs- und Koordinationsverfahren von Stadtplanung und Fachplanung dar. Eine Mehrheit der Teilnehmer hält räumliche Beobachtungs- und Ordnungsinstrumente zur Koordination von Stadtumbau-Vorhaben mit Anpassungsmaßnahmen der sozialen Infrastruktur für nützlich. Entsprechende räumlich orientierte Konzepte der Fachplanungen wie Kindergartenentwicklungs-, Schulentwicklungs- oder Pflegepläne werden von den Pilotstadtvertretern als hilfreiche Grundlage zur Koordination von Stadtumbau- und Fachplanungen angesehen.

Zusammenfassungen der Diskussionen in den drei Arbeitsgruppen finden sie hier: