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ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West Konzepte im Stadtumbau Zusammenfassende Dokumentation der 4. Projektwerkstatt im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West am 11./12.11.04 in Saarbrücken-Burbach |
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| Im Mittelpunkt der 4. Projektwerkstatt im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West standen Konzepte im Stadtumbau vor dem Hintergrund, dass erste Entwicklungskonzepte in den Pilotstädten fertig gestellt wurden oder im Entwurf vorliegen und damit der Erfahrungstransfer zwischen den Pilotstädten befördert werden konnte. Darüber hinaus hat die BauGB-Novellierung durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) mit der Möglichkeit der Festlegung so genannter Stadtumbau-Gebiete auf der Basis städtebaulicher Entwicklungskonzepte (§ 171b) die Bedeutung der Thematik gestärkt. Der Start des Stadtumbau West-Förderprogramms im Jahr 2004 verschafft der Fragestellung weitere Aktualität, weil zukünftige Programmstädte bei frühzeitiger Auswertung der Schlussfolgerungen von den Erfahrungen der Pilotstädte im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West lernen können. Die Aufbereitung der Thematik erfolgte auf Grundlage eines im Vorfeld an die Städte versandten und durch die Forschungsagentur ausgewerteten Fragebogens. Weiteren Input lieferten zwei Vorträge aus den Pilotstädten Saarbrücken-Burbach und Salzgitter sowie ein Beitrag zu den konzeptionellen Arbeiten im Stadtumbau Ost. Im Rahmen einer Exkursion in den "Stahlarbeiterstadtteil" Saarbrücken-Burbach und anschließender Diskussion mit Akteuren aus dem Stadtteil konnten weitere wertvolle Anregungen für die Arbeit in Gruppen gewonnen werden. Leitthema der Gruppenarbeit war die Fragestellung "Welche besonderen Anforderungen an Stadt(teil)entwicklungskonzepte stellt der Stadtumbau?". Stadt(teil)entwicklungskonzepte in den Pilotstädten im ExWoSt-Forschungsfeld
Stadtumbau West Das Stadtteilentwicklungs- und Handlungskonzept Saarbrücken-Burbach Das integrierte Stadtentwicklungs- und Handlungskonzept der Stadt
Salzgitter Konzepte im Stadtumbau Ost-Programm
"Welche besonderen Anforderungen an Konzepte stellt der Stadtumbau?" In zwei Arbeitsgruppen zu o.g. Fragestellung wurde am Ende der Projektwerkstatt herausgearbeitet, dass der wirtschaftliche und demographische Wandel sowie die zunehmend eingeschränkte Finanzausstattung der Kommunen neue Anforderungen an den Inhalt von Konzepten im Stadtumbau stellen. Wichtige Aspekte dieser Diskussion werden im Folgenden dokumentiert.
In den Pilotstädten des ExWoSt-Forschungsfeldes Stadtumbau West
können - so wird anhand der Ausführungen von Vertretern der
Städte deutlich - zwei Verfahrenswege bei der notwendigen Integration
teilräumlicher Schwerpunksetzungen in gesamtstädtische Konzeptionen
unterschieden werden: Von einigen Pilotstadtvertretern wird hervorgehoben, dass die gesamtstädtische Konzeption wiederum einer Einordnung in die regionale Entwicklung bedarf. Auf analytischer Ebene würde diesem Anspruch teilweise entsprochen, indem z.B. die Einwohnerentwicklung, das Wanderungsverhalten oder auch die Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt in der Region die Basis für die städtische Konzeption darstellen. Bestandsaufnahmen wie beispielsweise Wohnungsmarktanalysen, die schon bei der Analyse Abstimmungen mit Nachbarkommunen erforderten, würden bislang allerdings selten vorgenommen. Insofern stellten die fünf Pilotkommunen des Zweckverbandes Schwalm-Eder-West im ExWoSt-Forschungsfeld Vorreiter dar, weil sie nicht nur die Bestandsaufnahmen gemeinsam erstellen lassen, sondern auch darauf aufbauend die inhaltlichen Schwerpunksetzungen des Konzeptes und die Impulsprojekte interkommunal abstimmen. Es besteht Einigkeit darüber, dass neben den "klassischen" städtebaulichen Aspekten insbesondere wohnungswirtschaftliche Themenstellungen im Rahmen von Konzepten im Stadtumbau sehr viel stärker berücksichtigt werden müssen. Diese Einschätzung erfolgt vor dem Hintergrund, dass angesichts zunehmender Wohnungsleerstände und veränderter Wohnwünsche Anpassungsstrategien für die Wohnungsbestände mit Wohnungsunternehmen und Einzeleigentümern abzustimmen sind. In Zeiten zunehmend begrenzter finanzieller Handlungsspielräume der Kommunen sei zudem ein Schwerpunkt auf die Finanzplanung zu legen. Gute Erfahrungen mit der Bestimmung des finanziellen Handlungsspielraums der Kommune sowie einer konkreten Finanzplanung der "machbaren" Maßnahmen über einen festgelegten Zeitraum habe die Stadt Salzgitter gemacht. Weitere Inhalte, denen im Rahmen von Stadt(teil)entwicklungskonzepten verstärkte Bedeutung zukomme, seien die Betrachtung ökonomischer Fragestellungen von Wohnimmobilieneigentümern, der Infrastrukturauslastung und Freiraumplanung wie auch der Auseinandersetzung mit sozialen Themenstellungen. Verlust an und Alterung der Bevölkerung bestimmen die Entwicklung der Pilotstädte entscheidend mit. Diese derzeit zu beobachtenden demographischen Veränderungsprozesse werden hinsichtlich ihrer sich verstärkenden Langzeitwirkung noch zu oft unterschätzt. Daher sollten den Stadtumbau-Konzepten nach Ansicht der Pilotstadtvertreter langfristige Abschätzungen demographischer Prozesse - möglichst in unterschiedlichen Annahmevarianten - zugrunde gelegt werden. Weiterhin sollten Konzepte im Stadtumbau in besonderer Weise flexibel und fortschreibbar sein. Sich kontinuierlich zu vergewissern, ob die den Stadtumbau-Konzepten zugrunde liegenden Annahmen noch zuträfen sei in einem prognoseunsicheren Umfeld ebenso wichtig wie die Überprüfung, ob und wie vermutete Maßnahmewirkungen erzielt werden, berichten Vertreter der Pilotstädte. Flexibilität und Fortschreibbarkeit der Konzepte sei zusätzlich wichtig, weil bei der Umsetzung der Mehrzahl der Stadtumbau-Konzepte private Investoren eine bedeutende Rolle spielen. In dem Fall, dass die Zusammenarbeit mit einem oder mehreren privaten Akteure nicht gelinge, müsse das Konzept flexible Verfahren der Fortschreibbarkeit zulassen. Grundlage für die Fortschreibung könne ein Monitoring-Instrument für den Stadtumbau sein. Darunter wird ein datengestütztes Beobachtungsinstrument für Stadtentwicklungsprozesse verstanden, das zur Entscheidungsvorbereitung von Stadtentwicklungsplanungen dient. Ein solches Instrument solle die Ziele verfolgen, aktuelle Veränderungen zu analysieren, Wirkungen des Stadtumbau-Programms und einzelner Projekte zu überprüfen und die systematische Fortschreibung der Stadtumbau-Konzepte zu unterstützen. Bislang wird in keiner der Pilotstädte im ExWoSt-Forschungsfeld Stadtumbau West mit einem Monitoring-System gearbeitet, mit großem Interesse werden aber die Arbeiten an einem Monitoring-Konzept im Kontext von Stadtumbau Ost verfolgt. Methodische Anforderungen So kämen nach Ansicht der Pilotstadtvertreter modifizierte und neue Methoden zur Einschätzung des Wohnungsmarktes zum Einsatz. Als neue Methodik wird dabei die Untersuchung von Wohnungsleerständen auf der Basis von Stromzähleranalysen genannt, die eine vergleichsweise kleinräumige Aussage über den Handlungsbedarf auf dem Wohnungsmarkt liefern könne. Uneinigkeit besteht darin, inwieweit für Stadtumbau-Konzepte kleinräumigere Datenanalysen vorgenommen werden müssten. Während Leerstandsanalysen bis auf Blockebene generell für sinnvoll erachtet werden, gehen die Meinungen hinsichtlich der Notwendigkeit blockscharfer Sozialdatenanalysen auseinander. Um "Datenfriedhöfe" zu vermeiden wird gefordert, dass jeder Datenanalyse eine genaue Kosten-Nutzen-Abschätzung zugrunde liegen sollte. Im Bereich von Prognose-Methoden stellen die Teilnehmer fest, dass hier keine neuen Werkzeuge zur Anwendung kommen. Sehr wohl müssten aber neue Annahmen getroffen und verstärkt räumliche Szenarien zur Veranschaulichung von Prognoseergebnissen eingesetzt werden, um Konsequenzen potenzieller Maßnahmenbündel für die Stadt, einen Stadtteil oder ein Wohnquartier zu veranschaulichen. Derartige räumliche Szenarien seien beispielsweise bei der Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes in Selb und des Stadtteilentwicklungs- und Handlungskonzepts für den Stadtteil Lübeck-Buntekuh erfolgreich eingesetzt worden. Erarbeitungsverfahren und Beteiligung Zusammenfassend wird festgestellt, dass die Erarbeitungsverfahren den örtlichen Rahmenbedingungen angepasst sein müssten. Für generalisierende Aussagen, welche Erarbeitungsverfahren unter welchen örtlichen Bedingungen in Frage kämen, sei es derzeit noch zu früh, da in einem Großteil der Pilotstädte die Erarbeitungsverfahren noch nicht abgeschlossen seien. Funktion von Konzepten im Stadtumbau Eine weitere wichtige Funktion von Konzepten sei die Herstellung einer
politischen Verbindlichkeit für den Stadtumbau. Eine politische
Beschlussfassung über die Konzepte würde daher nach
Aussagen der Teilnehmer in allen Pilotstädten angestrebt. Differenziert
bewertet würde dabei allerdings die Frage, welchen Charakter der
Beschlussvorschlag aufweisen sollte: möglichst offen formuliert,
um Flexibilität zu sichern und die Politik nicht in Detailfragen
zu verstricken oder möglichst konkret ausgearbeitete Maßnahmevorschläge,
um die gewählte Vorgehensweise auch politisch abzusichern. Umsetzungsverfahren Es könne sich als sinnvoll erweisen für die Umsetzung des
Stadtumbau-Konzeptes eine andere Organisationsstruktur
zu wählen als die, in der das Konzept erarbeitet wurde. Wichtig
sei für einen Erfolg versprechenden Umsetzungsprozess, die Verwaltungsspitze,
die Politik und wichtige private Akteure einzubinden. In den Pilotstädten
erfolge diese Einbindung auf gesamtstädtischer oder Stadtteilebene
meist über informelle Lenkungsgruppen; beispielgebend wurde der
Stadtumbau-Beirat in Gelsenkirchen genannt, dessen Berufung durch den
Stadtrat derzeit vorbereitet wird und der neben Vertretern aus Verwaltung
und Politik auch die Gruppen der lokalen Wohnungswirtschaft, des Einzelhandels
und externer Experten integriert. Auf der Ebene konkreter Maßnahmen
bewähre sich die Gründung von ämterübergreifenden
Projektgruppen, wie sie in Pirmasens praktiziert wird.
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